Nach TAP-Verfehlungen – Portugals Premier lehnt Minister-Rücktritt ab

Costa stellt sich gegen Präsidenten - Infrastrukturminister wollte mit Rücktritt Lage beruhigen

In Portugal gerät die Regierung im Zusammenhang mit Verfehlungen beim Rückzug der Chefin der Fluggesellschaft TAP unter Druck. Das könnte die Pläne von Regierungschef Antonio Costa ausbremsen, die TAP zu privatisieren. An der Airline ist unter anderem die AUA-Mutter Lufthansa interessiert. Am Dienstag reichte Infrastrukturminister Joao Galamba seinen Rücktritt mit der Begründung ein, damit die Lage um die Verfehlungen beruhigen zu wollen. Costa lehnte den Rücktritt aber ab.

Der Regierungschef erklärte, er könne den Rückzug nicht akzeptieren, da Galamba kein Versagen vorzuwerfen sei. Damit stellt sich der Sozialist Costa gegen den konservativen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa, der das Parlament auflösen kann und deutlich gemacht hat, dass Galamba gehen müsse.

Im Dezember war bereits Galambas Vorgänger Pedro Nuno Santos im Zusammenhang mit einer Abfertigung für die damalige TAP-Chefin Christine Ourmieres-Widener zurückgetreten. Die Opposition hat Galamba vorgeworfen, dem Parlament verschwiegen zu haben, dass er der Managerin vorgeschlagen habe, sich mit sozialistischen Abgeordneten zur Vorbereitung auf eine parlamentarische Anhörung zu ihrer Abfertigung zu treffen. Galamba hatte zunächst erklärt, das Treffen sei Idee der TAP gewesen. Am Samstag hatte er aber eingeräumt, er selbst habe Ourmieres-Widener gesagt, sie könne an dem Treffen teilnehmen. Die Managerin wurde inzwischen entlassen, nachdem eine Untersuchung ergeben hatte, dass eine Abfindungszahlung an sie illegal war.

Die Krise hat sich noch zugespitzt, nachdem Galamba jüngst erklärte, einer seiner Berater, der sich Notizen über die Besprechung mit der Managerin gemacht hatte, sei entlassen worden. Dabei habe der Berater einen Laptop mit vertraulichen Informationen mitgenommen. Der Computer wurde inzwischen vom Geheimdienst SIS sichergestellt.

Portugal will die in der Corona-Krise vom Staat gestützte Airline teilweise oder ganz privatisieren. Die AUA-Mutter Lufthansa und Air-France KLM haben Interesse signalisiert.

APA/Red.

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