Slowenien und Italien im Disput um Balsamico-Essig

Schutz erstrecke sich lediglich auf Gesamtbezeichnung "Aceto Balsamico di Modena"
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Um die Verwendung des Begriffs Balsamico-Essig streiten sich derzeit Italien und Slowenien

Slowenien und Italien befinden sich im Streit um Balsamico-Essig. Dabei wies Slowenien die Vorw├╝rfe Italiens ├╝ber die Verletzung der EU-Rechtsvorschriften zur gesch├╝tzten geografischen Angabe als unbegr├╝ndet zur├╝ck. Damit reagierte das slowenische Landwirtschaftsministerium auf j├╝ngste Berichte, wonach die italienische Regierung ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Slowenien fordert, berichtete die Nachrichtenagentur STA.

Italien kritisiert bereits seit eineinhalb Jahren das Vorgehen Sloweniens, das in den vergangenen Monaten der Europ├Ąischen Kommission eine nationale technische Regelung zur Herstellung und Vermarktung von Essig eingereicht hat, da man der Meinung ist, dass damit die Definition von Balsamico-Essig ausgeweitet w├╝rde.

Gegenteilige Meinungen

Auf slowenischer Seite ist man davon ├╝berzeugt, dass es keinen Versto├č gegen das EU-Recht gebe. Die Vorw├╝rfe seien unbegr├╝ndet, da Balsamico-Essig ein allgemein gebr├Ąuchlicher Begriff sei und nicht im Widerspruch zu gesch├╝tzten geografischen Begriffen stehe, die von Italien eingetragen worden seien, hie├č es.

Bei der Begr├╝ndung bezieht sich Ljubljana auf ein Urteil des Europ├Ąischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Jahr 2019, der in einem ├Ąhnlichen Rechtsstreit einem deutschen Unternehmen recht gab, der seine Essigprodukte unter der Bezeichnung “Balsamico” verkauft hatte. Demnach sei laut dem EuGH nur die Gesamtbezeichnung “Aceto Balsamico di Moderna” gesch├╝tzt. Der Schutz erstrecke sich dabei hingegen nicht auf die einzelnen nicht-geografischen Begriffe, wie “aceto”, “balsamico” sowie deren Kombinationen oder ├ťbersetzungen.

Keine b├Âsen Absichten

Das slowenische Ministerium betonte, dass die Regelung dem Ansehen des gesch├╝tzten italienischen Balsamico-Essigs nicht schaden wolle. Auch w├╝rden sich die Bestimmungen f├╝r Balsamico-Essig nicht ├Ąndern und blieben gleich wie in der bisherigen Regelung aus 2004. Weiter hei├čt es, dass slowenische Essigprodukte weiter vermarktet werden wie bisher.

Slowenien notifizierte Ende 2020 die EU-Kommission ├╝ber die Regelung, woraufhin Italien im Fr├╝hjahr 2021 starken Widerstand gegen dieses Vorgehen ├Ąu├čerte. Nach Angaben des Ministeriums gab es weder seitens Italiens noch von der Kommission eine R├╝ckmeldung auf die slowenische Antwort. ├ťber Italiens j├╝ngste Schritte sei man lediglich durch Medienberichte informiert worden, so das Ministerium gegen├╝ber der STA.

 

APA/ Red.

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