Slowenien und Italien befinden sich im Streit um Balsamico-Essig. Dabei wies Slowenien die Vorwürfe Italiens über die Verletzung der EU-Rechtsvorschriften zur geschützten geografischen Angabe als unbegründet zurück. Damit reagierte das slowenische Landwirtschaftsministerium auf jüngste Berichte, wonach die italienische Regierung ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Slowenien fordert, berichtete die Nachrichtenagentur STA.

Italien kritisiert bereits seit eineinhalb Jahren das Vorgehen Sloweniens, das in den vergangenen Monaten der Europäischen Kommission eine nationale technische Regelung zur Herstellung und Vermarktung von Essig eingereicht hat, da man der Meinung ist, dass damit die Definition von Balsamico-Essig ausgeweitet würde.

Gegenteilige Meinungen

Auf slowenischer Seite ist man davon überzeugt, dass es keinen Verstoß gegen das EU-Recht gebe. Die Vorwürfe seien unbegründet, da Balsamico-Essig ein allgemein gebräuchlicher Begriff sei und nicht im Widerspruch zu geschützten geografischen Begriffen stehe, die von Italien eingetragen worden seien, hieß es.

Bei der Begründung bezieht sich Ljubljana auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Jahr 2019, der in einem ähnlichen Rechtsstreit einem deutschen Unternehmen recht gab, der seine Essigprodukte unter der Bezeichnung “Balsamico” verkauft hatte. Demnach sei laut dem EuGH nur die Gesamtbezeichnung “Aceto Balsamico di Moderna” geschützt. Der Schutz erstrecke sich dabei hingegen nicht auf die einzelnen nicht-geografischen Begriffe, wie “aceto”, “balsamico” sowie deren Kombinationen oder Übersetzungen.

Keine bösen Absichten

Das slowenische Ministerium betonte, dass die Regelung dem Ansehen des geschützten italienischen Balsamico-Essigs nicht schaden wolle. Auch würden sich die Bestimmungen für Balsamico-Essig nicht ändern und blieben gleich wie in der bisherigen Regelung aus 2004. Weiter heißt es, dass slowenische Essigprodukte weiter vermarktet werden wie bisher.

Slowenien notifizierte Ende 2020 die EU-Kommission über die Regelung, woraufhin Italien im Frühjahr 2021 starken Widerstand gegen dieses Vorgehen äußerte. Nach Angaben des Ministeriums gab es weder seitens Italiens noch von der Kommission eine Rückmeldung auf die slowenische Antwort. Über Italiens jüngste Schritte sei man lediglich durch Medienberichte informiert worden, so das Ministerium gegenüber der STA.

APA/ Red.