EU-Kommission prüft Preisabsprache zwischen ÖBB und České dráhy

"Kollektiver Boykott" im Bereich gebrauchter Schienenpersonenwagen
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Die EU-Kommission prüft derzeit, ob die beiden Unternehmen Absprachen auf dem Markt für gebrauchte Schienenpersonenwagen getroffen haben

Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und die tschechische Bahn České dráhy („ČD„) sind wegen des Verdachts auf Preisabsprachen ins Visier der EU-Wettbewerbsbehörden geraten. „Die EU-Kommission prüft derzeit, ob sie Absprachen auf dem Markt für gebrauchte Schienenpersonenwagen getroffen haben“, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. Eine entsprechende Mitteilung sei an die beiden Schienenverkehrsbetreiber ergangen.

Die EU-Kommission habe „vorläufig festgestellt, dass ÖBB und ČD gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen haben, und zwar durch Absprachen, die einem neuen Marktteilnehmer, RegioJet, den Zugang zu gebrauchten Schienenpersonenwagen erschweren und den Wettbewerb im Schienenpersonenverkehr einschränken sollten“, erklärte die für Wettbewerb zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission Margrethe Vestager.

Konkret trat das tschechische Eisenbahnunternehmen RegioJet der Aussendung zufolge 2011 in den Schienenpersonenverkehr ein und setzte weitgehend auf gebrauchte Züge. Die EU-Kommission wirft nun ÖBB und ČD vor, zwischen 2012 und 2016 einen „kollektiven Boykott“ betrieben zu haben, um ihre Marktposition zu erhalten. Sollte sich „die vorläufige Auffassung“ der EU-Behörde bestätigen, würde das Verhalten von ÖBB und ČD gegen Unionsrecht verstoßen, heißt es in der Aussendung.

Die ÖBB wollte sich inhaltlich dazu nicht äußern, da es sich um ein „laufendes Verfahren“ handle. Das Unternehmen sei aber an einer Aufklärung des Falls interessiert und kooperiere mit der EU-Kommission, teilte die ÖBB gegenüber der APA mit.

APA/Red.

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