Am heutigen Freitagnachmittag (18.12.) findet eine Bund-Länder-Konferenz per Video statt, danach soll die Öffentlichkeit informiert werden. Nach Informationen der APA zeichnet sich ab, dass der Handel – ausgenommen Lebensmittelgeschäfte und Apotheken – nach Weihnachten wieder zusperren muss. Die Gastronomie darf nicht wie zwischenzeitlich angedacht ab 7. Jänner wieder aufsperren. Alles bleibt demnach bis inklusive 17. Jänner zu.
Massentests mit mehr Druck
Am Wochenende 16. und 17. Jänner sollen Massentests für die Bevölkerung stattfinden – und zwar nach der mauen Beteiligung in der ersten Runde diesmal mit etwas Druck: Wer sich nicht testen lässt, soll eine weitere Woche im Lockdown, also zuhause in Quarantäne, verharren müssen, sehen die Pläne vor. Wer ein negatives Testergebnis hat, kann hingegen ab 18. Jänner Handel und Gastronomie nutzen.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hatte am Freitagvormittag noch offen gelassen, ob unmittelbar nach den Feiertagen ein neuer Lockdown kommt. Er verwies auf die ab 15:00 Uhr geplanten Gespräche mit den Landeshauptleute und meinte, der Begriff „Lockdown“ sei „interpretationsbedürftig“.
Beim Termin mit den Landeshauptleuten gehe es um die Deutung der aktuellen Zahlen und welche Maßnahmen sich daraus ergeben. Auf der Agenda stehe die Zeit ab 7. Jänner ins neue Jahr hineingehend. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) habe gestern Prognosen bekommen und daher werde auch abgewogen, welche Konsequenzen sich für den Zeitraum „von jetzt bis 7. Jänner“ ergeben, so der Vizekanzler. „Das sind zwei Phasen, die wir betrachten.“
„Infektionsgeschehen wird wieder ansteigen“
Zu Kritik an den Lockerungen an den Weihnachtsfeiertagen meinte Kogler, es handle sich immer um eine Abwägung zwischen dem Gesundheitsschutz und dem, was das Leben ausmache. Er zeigte sich überzeugt, dass die Regelungen für Weihnachten beibehalten werden, das Infektionsgeschehen danach aber wieder ansteigen wird. Daher stelle sich die Frage, „wie gehen wir mit weiteren Maßnahmen ins neue Jahr“.
Anschober selbst wollte die durchgesickerten Pläne bei einer Pressekonferenz am Vormittag noch nicht bestätigen. Man sei noch mitten im Arbeitsprozess und es wäre daher nicht fair, jetzt schon etwas dazu zu sagen, betonte er auf Anfrage. Er verwies auf die auf 2.085 gesunkene Neuinfektionszahl. Die Zahl der Todesfälle und die Belegung der Intensivstationen sei aber nach wie vor viel zu hoch.
APA/Red