Experten erarbeiten wasserdichten Vorschlag
ÖHV, Gewerbeverein, Handelsverband, Senat der Wirtschaft und Forum EPU Österreich haben mit Experten der Universität Wien, des WIFO und der Weis[s]en Wirtschaft ein Konzept erarbeitet, das den EU-Rahmen optimal nützt: Fixkostenzuschuss, Verlustausgleich und Katastrophenhilfe würden kombiniert, so Reitterer: „Dieses EU-rechtlich wasserdichte 3-Säulen-Modell kann mehr Arbeitsplätze retten als alle bisher diskutierten Ideen. Und das wird auch notwendig sein.“
Das 3-Säulen-Modell im Detail
Das Modell der Freien Verbände kombiniert
1. Zuschüsse nach Artikel 107(2)(b) nach AEUV für Unternehmen, deren Geschäftstätigkeit durch staatliche Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung massiv eingeschränkt ist,
mit Zuschüssen nach Artikel 107(3)(b), und zwar
2. nach Absatz 3.1 des „Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen in der Coronakrise“ mit 800.000 Euro Obergrenze und
3. nach Absatz 3.12. mit 3 Mio. Euro Obergrenze
„Greifen alle 3 Säulen ineinander, werden sie zur tragfähigen Stütze für krisengebeutelte Betriebe“, so Reitterer. Neben der Ausschöpfung der Laufzeit sei die rasche Umsetzung wichtig, hält Reitterer fest: „Betriebe, die jetzt schließen, sperren so schnell nicht wieder auf. Verhindern wir das!“
APA/red